F.A.Z. - Zeitgeschehen Montag, 16.04.2018 
Vom Versagen der Eliten Die Thesen des Dahrendorf-Fellows Jan Zielonka/Von Jochen Buchsteiner LONDON, im April
Die grundlegende Aufgabe der Intellektuellen ist es, alle angenommenen Weisheiten in Zweifel zu ziehen ... und jene Fragen zu formulieren, die sich sonst niemand zu stellen wagt.“ Mit diesen Worten des deutschen Briten Ralf Dahrendorf beendete Jan Zielonka nicht nur sein jüngstes Buch – er lebt den Satz. Seit Jahren eckt der Professor für Europäische Politik in Oxford an. Zielonka, der sich als „Dahrendorf Fellow“ in den Fußstapfen des oft als „großer Europäer“ gewürdigten Soziologen sieht, nannte die EU „Imperium“, als sie noch hoch im Kurs stand, und fragte sich später, ob sie am Ende sei. In seinem jüngsten Buch knöpft er sich nun sein eigenes Umfeld vor – die „liberalen Eliten“. Zielonka bekennt sich zu ihnen, alles andere wäre auch lachhaft für „einen Schlesier, der in Polen aufgewachsen ist, einen niederländischen Pass hat, in Italien seine Steuern zahlt und in Britannien arbeitet“. Zielonka lehrte an verschiedenen Universitäten Europas, verkehrt in den politischen Kreisen Warschaus, Roms und Londons, beriet die EU, fiel in Ungnade und war zuletzt wieder ein etwas gefragterer Gast in Brüssel. Das war vor dem Buch. In Form eines Briefes an den vor acht Jahren verstorbenen Dahrendorf versucht Zielonka zu analysieren, was zur Zeit in Europa geschieht. Er bezieht sich dabei auf einen Text, den Dahrendorf nach der europäischen Revolution von 1989 geschrieben hat – und kontrastiert ihn mit der „Gegenrevolution“ von heute. Angegriffen werde nicht nur die EU, erklärt Zielonka, sondern „unsere gegenwärtige Ordnung: die liberale Demokratie und das neoliberale Wirtschaftsmodell, Migration und die multikulturelle Gesellschaft, historische ‚Wahrheiten‘ und politische Korrektheit, moderate Volksparteien und etablierte Medien“. Angreifer ist natürlich der „Populismus“, aber der Professor hält nichts von diesem Begriff; er sieht ihn vielmehr als Teil des Problems. „Populisten wird vorgeworfen, einfache Antworten auf komplexe Fragen zu geben – aber versuchen wir das nicht alle?“ Zur Illustration erwähnt er die Erbschaftsteuer und den Mindestlohn, mit denen die etablierten Volksparteien versuchen würden, „komplexe Probleme wie die soziale Ungleichheit mit simplen Rezepten in den Griff zu bekommen“. Die Herablassung gegenüber den „Konterrevolutionären“ schütze die Eliten nur davor, sich mit den eigenen Fehlleistungen auseinanderzusetzen.Die Eliten Europas dürften sich nicht wundern über den Gegenwind, denn sie hätten die liberalen Ideale, die Dahrendorf und andere nach 1989 zum Konsens erklärt haben, „verraten“. Statt dem liberalen Philosophen Karl Popper seien sie dem liberalen Wirtschaftswissenschaftler Friedrich Hayek gefolgt. Der von Hayek abgeleitete Neoliberalismus habe die sozialen Gräben in den westlichen Gesellschaften vertieft, wofür die Finanzkrise von 2008 nur sichtbarster Ausdruck gewesen sei. Zugleich hätten die Eliten das liberale Prinzip, die Minderheiten vor der Mehrheit zu schützen, ins Extrem gesteigert. Nun würden Minderheiten den Diskurs dominieren, was immer weniger Bürgern begreiflich zu machen sei. Zielonkas Buch spitzt eine Debatte zu, die das Königreich spätestens seit dem EU-Referendum führt: die über die Krise der liberalen Demokratie. Der Publizist David Goodhart entwickelte die inzwischen oft zu hörenden Begriffe von den „Anywheres“ und den „Somewheres“. Erstere, die hoch mobilen, akademisch gebildeten und liberal gesinnten Eliten, führten das Land und würden von den weit zahlreicheren „Somewheres“, den verwurzelten, bodenständig lebenden Bürgern, immer weniger verstanden. Auch in Amerika wächst die Zahl der Autoren, die wie Yascha Mounk oder William Galston kritisch über die Versäumnisse der Eliten schreiben. Laut Zielonka genügt es nicht, Besserung zu geloben. Die liberale Demokratie lasse sich nur reparieren, wenn die Eliten ihre Fehler anerkennen, korrigieren und wieder Gemeinsamkeiten mit der breiten Bevölkerung herstellen. Vorwürfe an die Populisten, wie die Verbreitung von „fake news“, müsse man an sich selber richten. Schließlich seien es etablierte Politiker gewesen, die das „Post truth“-Zeitalter eingeleitet hätten, indem sie PR-Agenturen und Spindoctors beschäftigt hätten. An die eigene Nase fassen müssten sich aber auch liberale Intellektuelle, die allzu oft ein „einseitiges Bild der komplexen sozialen und wirtschaftlichen Wirklichkeit“ gezeichnet hätten. So bemängelt Zielonka, dass viele Theorien zur europäischen Integration erstellt worden seien, aber keine zur europäischen Desintegration. „Das ist so, als würde man den Frieden studieren, ohne den Krieg zu studieren.“ Das Entfremdungsgefühl vieler Bürger werde mustergültig von Brüssel verkörpert, findet Zielonka. Die Macht habe sich nicht nur von den Nationalstaaten auf die EU, sondern von dort in technokratische Gremien jenseits demokratischer Kontrolle verlagert. Das Modell sei am Ende, seit es keine Ergebnisse mehr liefere, sondern nur noch Krisen zu lösen versuche, die zum Teil sogar hausgemacht seien. Zielonkas Resümee: „Europa wird von ein paar Triple-A-Ländern mit Deutschland vorneweg dominiert, willkürliche Einmischungen in die inneren Angelegenheiten kleinerer Mitgliedstaaten nehmen zu, und die Politik dreht sich mehr um Bestrafung als um Unterstützung und Anreize.“Bestätigt fühlt er sich von den Wahlen in Italien und Ungarn. Mit dem „Triumph der Parteien, die sich gegen Brüsseler Einmischungen und Einwanderung aussprechen“, hätten die Konterrevolutionäre ihren Marsch fortgesetzt. Die Wahlsiege des Franzosen Macron und des Niederländers Rutte seien nur scheinbare Gegenmomente gewesen: Macron habe gewonnen, weil er gegen das etablierte Parteiensystem angetreten sei, und Rutte, weil er in letzter Minute einwanderungskritische Positionen eingenommen habe. Als Freund der Konterrevolutionäre will Zielonka nicht verstanden werden: „Sie sind gut darin, uns zu demaskieren, aber ihnen fehlt die Fähigkeit, ihre Ziele in der Regierung umzusetzen.“ Wie ihr Vormarsch gestoppt werden kann, ist dem Professor nicht klar. Viele strukturelle Schieflagen ließen sich nur schwer aus der Welt schaffen, etwa das „Dilemma des modernen Nationalstaats“. Einerseits sieht Zielonka in ihm das einzige Gehäuse, in dem Demokratie funktionieren kann, andererseits beschränken grenzübergreifende Herausforderungen seine Macht immer offenkundiger. Brauchen wir also doch die EU? Zielonka bejaht das, glaubt aber, sie müsse sich neu erfinden. Sein Bauplan dafür ist bescheiden. Von mehr Flexibilität spricht er und weniger Konzentration auf Wachstum und Wettbewerb, auch von dem Ziel einer „offenen Gesellschaft“, das von ihrem Erfinder Popper über Dahrendorf bis Zielonka überdauert hat. Nicht die Nationalstaaten sollten den Kurs der EU bestimmen, sondern Städte, Regionen und transnationale Organisationen. Das sind natürlich nur Rudimente, und Zielonka weiß das. Aber, sagt er in Anlehnung an Dahrendorf: „Meine Aufgabe ist es, Fragen zu stellen, nicht letzte Antworten zu liefern.“